Ursula von der Leyen jubelt nach Europawahlresultat BRÜSSEL «Wir sind der Stabilitätsanker, und die Wählerinnen und Wähler erkennen unsere Führung in den letzten fünf Jahren an»: Mit diesen Worten feierte Ursula von der Leyen gestern Abend die Wahlerfolge des Mitte-rechts-Bündnisses EVP. Zwar schaffte es das Bündnis nicht, sein Ergebnis der Wahl im Jahr 2019 deutlich zu verbessern, es bleibt aber weiterhin deutlich vor Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen sowie den bisherigen rechtsnationalistischen und rechtspopulistischen Allianzen im Europaparlament. Die nächsten Wochen bedeuten dennoch harte Arbeit für von der Leyen. Damit sie fünf weitere Jahre Kommissionspräsidentin bleiben kann, muss sie in den nächsten Tagen zunächst auch noch eine Mehrheit der Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten hinter sich bringen. Diese sind zwar per EU-Vertrag angehalten, das Ergebnis der Wahlen zum Europäischen Parlament zu berücksichtigen, letztlich könnten sie dem Parlament aber auch eine andere Kandidatin oder einen anderen Kandidaten vorschlagen. Von den Grünen und Sozialdemokraten kamen gestern Abend die ersten positiven Signale. «Wenn wir es schaffen, mit den anderen proeuropäischen Fraktionen eine gemeinsame Linie vorzugeben, wenn wir sagen, der Green Deal geht weiter, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie in der Europäischen Union werden verteidigt, dann sind wir Grünen auch bereit, eine Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu unterstützen», sagte etwa die deutsche Spitzenkandidatin der Grünen, Terry Reintke. DP