Kanadische Soldaten unterstehen den Befehlen von Donald Trump

Mit der zunehmenden Aggressivität des US-Präsidenten wird das zum Problem. Am 17. Januar stellte das Pentagon zwei Infanteriebataillone der 11. Luftlandedivision in Alaska auf. Die als «Arctic Angels» bekannte Division ist auf Einsätze in kaltem Klima spezialisiert. Bis zu 1500 Soldaten könnten zur Unterstützung der Einwanderungs- und Zollbehörde (ICE) und anderer Bundesbehörden nach Minneapolis entsandt werden. Die Stadt ist zu einem Brennpunkt zwischen Demonstrierenden und Bundesbehörden geworden – wegen Donald Trumps hartem Vorgehen gegen Migration und wegen des Todes der 37-jährigen Renee Good, einer US-Amerikanerin, die in diesem Monat von einem ICE-Beamten erschossen wurde. Doch nicht nur amerikanische Soldaten hörten den Ruf. Der kanadische Brigadegeneral Robert McBride ist stellvertretender Befehlshaber für Einsätze der 11. Luftlandedivision. Seine Rolle in einer Division, die bereitsteht, ICE zu unterstützen, ist ein deutliches Beispiel dafür, wie kanadisches Militärpersonal unglücklich zwischen Trumps Befehlen, dem kanadischen Militärmandat und der öffentlichen Meinung eingeklemmt ist. Kanada und die Vereinigten Staaten tauschen seit Jahrzehnten Militärpersonal aus. Neben gemeinsamen Einsatzkräften, Geheimdienstkooperationen und Organisationen wie der NATO und Norad entsendet Kanadas Verteidigungsministerium (DND) regelmässig Angehörige der kanadischen Streitkräfte (CAF) im Rahmen von Austauschprogrammen zu amerikanischen Militäreinheiten – teils für mehrere Jahre. Trumps Anordnungen stimmten nicht mehr mit kanadischen Werten überein «Austauschoffiziere übernehmen eine feste Funktion in einer bestimmten Einheit und unterstehen den Befehlen und der Disziplin des US-Militärs», sagt Colonel-Maître Michel Drapeau, ein kanadischer Veteran und Militärjurist. Er studierte am Joint Forces Staff College in Virginia und sagt, er habe sich von seinen amerikanischen Kollegen nur durch «die Farbe [seiner] Uniform» unterschieden. Heute sind die Unterschiede deutlich grösser. Einige von Trumps jüngsten Anordnungen stimmen nicht mit den Werten der kanadischen Streitkräfte überein und widersprechen kanadischen Interessen. Im Rahmen der Operation «Southern Spear» haben die USA kleine Boote mutmasslicher Drogenschmuggler gesprengt und dabei mehr als 100 Menschen getötet, die Festnahme von Venezuelas Diktator Nicolás Maduro war kaum kanadische Politik, Trumps Drohungen, Grönland mit Gewalt zu übernehmen, setzen die NATO unter Druck und veranlassen Kanadas Premierminister Mark Carney dazu, die Entsendung kanadischer Truppen nach Grönland in Erwägung zu ziehen. Wären kanadische Soldaten von Befehlen ausgenommen? Unklar Eingebettete Kanadier müssen amerikanischen Befehlen folgen und zugleich kanadisches Militärrecht sowie entsprechende Protokolle einhalten. In der Vergangenheit wurden kanadische Soldaten bei gemeinsamen Einsätzen von der Befolgung von Befehlen entbunden, die im Widerspruch zu kanadischen Militärvorschriften standen – ein Verfahren, das als «Caveating» bekannt ist. Dadurch werden enge Grenzen dafür gesetzt, was sie im Rahmen des Einsatzes mit den Streitkräften eines anderen Landes tun dürfen. «Keine aktiven Angehörigen der Streitkräfte an Einsätzen in Minnesota beteiligt» Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses Artikels hatten weder das Verteidigungsministerium (DND) noch das Büro des Premierministers auf Fragen geantwortet, ob General McBride oder andere in den Vereinigten Staaten dienende kanadische Militärangehörige «gecaveated» wurden. In einer nach der Veröffentlichung übermittelten Stellungnahme erklärte das DND: «Derzeit sind keine aktiven Angehörigen der Streitkräfte an Einsätzen in Minnesota beteiligt, noch wäre dies ohne Genehmigung der kanadischen Regierung zulässig. Eine entsprechende Anfrage wurde bislang nicht gestellt.» Jüngste öffentliche Stellungnahmen beider Streitkräfte nennen mehrere hochrangige Kanadier, die sich im Austausch befinden. Einschliesslich General McBride sind mindestens sechs Brigadegeneräle, ein Konteradmiral und drei Generalmajore über Army, Air Force, Navy, Space Force und das Verteidigungsministerium der Vereinigten Staaten verteilt. Niederrangigeres Austauschpersonal wird nicht routinemässig identifiziert, doch es könnten Hunderte kanadische Soldaten in den USA dienen. Öffentlich zugängliche Informationen deuten darauf hin, dass mehrere von ihnen in Einheiten eingesetzt werden, die einige von Trumps umstrittensten Anordnungen ausführen. Ein Pilot der Royal Canadian Air Force ist im Austausch mit der US Air Force und fliegt die C-17 Globemaster III, ein grosses Transportflugzeug, das für taktische Abwürfe und Lufttransportmissionen geeignet ist. «Flugdaten zeigen USAF-C-17-Flüge von Einrichtungen des [Heimatschutzministeriums] in den USA nach CECOT in El Salvador», sagt Steffan Watkins, ein unabhängiger Analyst und Forscher. Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung hatte das DND nicht auf Fragen geantwortet, ob ein kanadischer Pilot an diesen Missionen beteiligt war. Am 21. Januar erklärte es, die kanadischen Streitkräfte seien «nicht beteiligt». Trumps Aussenpolitik stellt die militärische Zusammenarbeit infrage Watkins zufolge zeigen die Daten auch den Einsatz von E-3G-Sentry-Flugzeugen in der Nähe Venezuelas. Diese Maschinen haben häufig multinationale Besatzungen, darunter auch Kanadier. Die Flugzeuge wurden in der Operation Southern Spear eingesetzt. Zudem arbeiten kanadische Militärangehörige in der Joint Interagency Task Force South in Key West, Florida, und liefern Geheimdienstinformationen für Einsätze, auch im karibischen Raum. Ein Sprecher des öffentlichen Dienstes von Southcom erklärte, «Fragen zum Standort oder zur Zuweisung von CAF-Truppen und zu den Aufgaben, die sie ausführen, sollten an die CAF gerichtet werden». Kanadische Truppen arbeiten bereits eng mit den Vereinigten Staaten in der Karibik zusammen. Die Operation «Caribbe» – «verstärkte Anti-Drogen-Einsätze», bei denen die kanadischen Streitkräfte rotierend Schiffe und Flugzeuge in die Karibik entsenden – ist seit 2006 aktiv. Kanada und die US-Küstenwache arbeiten regelmässig bei Such- und Rettungsaktionen, Überwachung sowie bei der Bekämpfung von Drogen- und Menschenhandel zusammen. Trumps Aggression stellt diese Zusammenarbeit zunehmend infrage. Seine wiederholten Annexionsdrohungen haben Kanadas Streitkräfte zudem gezwungen, erstmals seit über einem Jahrhundert Pläne für eine Reaktion auf eine Invasion durch die Vereinigten Staaten auszuarbeiten. Das dürfte wohl ein theoretisches Szenario bleiben. Kanadas Verstrickung in Trumps aussenpolitische Abenteuer ist es nicht.